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Austrofaschismus: Grüne drängen
Die Grünen machen Druck, um die Rehabilitierung der Justizopfer des Austrofaschismus so rasch wie möglich auf den Weg zu bringen. Sie fordern, dass sich der Justizausschuss des Nationalrats im September auf die öffentliche Ausschreibung des Forschungsprojekts einigen sollte.
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Gesetzesinitiative im Herbst 2011
Eine Gesetzesinitiative, die eine Einzelfallprüfung beinhalten soll, könnte es im Herbst 2011 geben, sagte der Justizsprecher der Grünen Albert Steinhauser. Er will damit auch eine "breite öffentliche Debatte über ein dunkles Kapitel der österreichischen Geschichte" lostreten. Es gehe weniger um Entschädigung - diese sei teilweise bereits erfolgt - als um Rehabilitierung jener, die für ihren Widerstand gegen das Regime verurteilt, eingesperrt und auch getötet worden seien.
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"Faschistische Diktatur"
Eine Einigung mit SPÖ und ÖVP auf ein Forschungsprojekt habe es bereits im Februar gegeben, seither sei kaum etwas weitergegangen, sagte er in Richtung der Nationalratspräsidenten Barbara Prammer (SPÖ) und Fritz Neugebauer (ÖVP). Unterstützung erhielt er vom Politologen Emmerich Talos und dem 94-jährigen Februarkämpfer Fritz Probst. Talos betonte, der Austrofaschismus stelle "eine der Facetten faschistischer Diktaturen der 30er Jahre" dar, wenn auch vor allem in Hinblick auf Terror und rassistische Ausgrenzung eine "moderate Version".
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