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25.8.2009 |
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Vorwurf der Ungarn-Feindlichkeit
Im Streit mit der Slowakei hat Ungarns Außenminister Péter Balázs der Regierung in Bratislava Ungarn-Feindlichkeit vorgeworfen.
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"Die slowakische Regierung baut recht stark auf die Ungarn-Feindlichkeit. Das ist dort Regierungspolitik", sagte Balázs in einem Interview mit der Tageszeitung "Der Standard".
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Ungarischen Politiker suchen nach Lösungen
Ungarn wolle nicht mit denselben Methoden zurückschlagen, sondern suche nach Auswegen. "Die äußeren Umstände - unsere gemeinsame Mitgliedschaft in der EU und der NATO - würden gute Beziehungen ja begünstigen", meinte der ungarische Außenminister.
Bisher seien aber alle ungarischen Initiativen zur Verbesserung des Verhältnisses an der slowakischen Regierung abgeprallt.
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Einreiseverbot knapp 2 Stunden vor Abreise
Der ungarische Staatspräsident László Sólyom sei von der Regierung in Bratislava in eine "unwürdige Lage gebracht" worden, so Balázs. Ihm sei keine zwei Stunden vor einem angekündigten Besuch in einer Notiz die Einreise untersagt worden.
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Erklärung soll slowakischer Botschafter geben
Er habe den slowakischen Botschafter ins Außenministerium einbestellt und werde ihm eine Protestnote überreichen, sagte Balázs. "Ich möchte eine Erklärung für die Geschehnisse haben."
Er wolle jedenfalls "mit unseren anderen EU-Partnern dafür sorgen, dass so etwas nie wieder vorkommen kann. Daher wünschen wir eine entsprechende Modifizierung des EU-Rechts."
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