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Heimat, fremde Heimat
6. 5. 2007 19:30 Uhr
Radio Wien |
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Fremdengesetz
Das seit 18 Monaten geltende Fremdengesetz erweist sich in der Praxis als inhuman und familienfeindlich.
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SOS Mitmensch
Immer öfter werden in Österreich gut integrierte Familien von Asylwerbern auseinander gerissen bzw. mit Abschiebung bedroht –so die Menschenrechtsorganisation SOS Mitmensch in einer Reihe von APA-Aussendungen, in denen sie Innenminister Günter Platter auffordert das Gesetz zu prüfen und zu korrigieren. SOS-Mitmensch steht nicht allein mit dieser Kritik gegenüber dem Fremdengesetz da.
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Härtefälle
Nachdem Justizministerin Maria Berger bereits einige Wochen nach Beginn ihrer Amtszeit in einem Interview für eine Tageszeitung auf die häufigen Härtefälle, die das Gesetz verursacht, hingewiesen hat, gesellte sich vor Kurzem noch zu den Kritikern des Gesetzes auch der Präsident des Verfassungsgerichtshofes Karl Korinek mit seiner für einen hohen Beamten der Republik unüblichen Bemerkung , dass nicht alles was blöd sei, auch verfassungswidrig sein müsse. Innenminister Platter will trotz dem nichts am Gesetz ändern.
Die Tatsache, dass im vergangenen Jahr die Zahl der Asylansuchen in Österreich abgenommen hat, ist ein Beweis dafür, dass das neue Fremdengesetz Wirkung zeigt- so der Innenminister.
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Studiogast - Philipp Sonderegger
Über die Kritikpunkte am Gesetz und darüber, welche Korrekturen nach Meinung von SOS-Mitmensch notwendig sind, damit die häufigen Härtefälle gemieden werden diskutiert Lakis Jordanopoulos mit dem Sprecher der Menschenrechtsorganisation Philipp Sonderegger.
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