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Heimat, fremde Heimat
1.1.2006 19.30 Uhr
Radio Wien |
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Bauböck zur "Ausländerpolitik"
Wenn eines nach den Plänen des BZÖ geht, soll heuer ein so genannter Reformdialog zur "Ausländerpolitik" in Österreich eingeleitet werden. Nach Wunsch des Bündnises soll diesen Dialog Justizministerin und stellvertretende Bündnis-Obfrau Karin Gastinger leiten.
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Die Ministerin hat sich Mitte Dezember zu Wort gemeldet und bei einem Zeitungsinterview die Ansicht vertreten, dass die Integrationspolitik in Österreich sich das kanadische Modell als Vorbild nehmen sollte. Eine Idee, die auch vom Koalitionspartner ÖVP unterstützt wird. Eine Reihe von ÖVP-PolitikerInnen -darunter auch Frau Innenministerin Liese Prokop - sind allerdings der Meinung, dass ein solcher Dialog aus rechtspolitischen Gründen nicht zum Ziel haben kann, dass MigrantInnen, die über eine längere Zeit in Österreich arbeitslos sind, das Land verlassen müssen, wie BZÖ-Chef Jörg Haider Anfang Dezember bei der Präsentation des Vorhabens verlangte.
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Aber auch die Oppositionsparteien SPÖ und die Grünen kritisierten scharf die Äußerungen des Kärntner Landeshauptmannes und sehen hinter der BZÖ-Initiative wahlpolitische Motive für das Wahljahr 2006. Über die Notwendigkeit eines "Dialogs zur Ausländerpolitik"in Österreich, darüber wie das kanadische Modell genauer aussieht und unter welchen Voraussetzungen es in Österreich anwendbar wäre, diskutiert Lakis Jordanopoulos mit dem Migrationsexperten Rainer Bauböck.
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