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Heimat Fremde Heimat
27.3.2011 ORF2 13:30 |
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Fremdenrecht
Seit 20 Jahren kommt es in Österreich in regelmäßigen Abständen zu Novellierungen und Verschärfungen im Fremdenrecht. Der erste Innenminister, der diesen Weg einschlug war Franz Löschnak. Er brachte 1992 ein Aufenthaltsgesetz durchs Parlament, das Quoten für die Zuwanderung festlegte.
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1997 setzte Karl Schlögl diesen Kurs fort. Unter der schwarz-blauen Koalition und dem damals amtierenden Innenminister Ernst Strasser wurde 2002 die Deutschkurspflicht für Zuwanderer beschlossen. Durch die Fremdenrechtsnovelle 2005, die unter Liese Prokop beschlossen wurde, kam es unter anderem auch zu einer Verlängerung der Schubhaft. Die jüngsten Verschärfungen unter Innenministerin Maria Fekter sorgen erneut für Proteste seitens der Menschenrechtsorganisationen. Ani Gülgün-Mayr und Nadine Rosnitschek ziehen Bilanz über die Geschichte des Fremdenrechts. |
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Aktueller Abschiebeversuch
Am Donnerstag um 7 Uhr wurde Familie R. von Fremdenpolizeichefin Dr. Jelinek im Freunde Schützen Haus, wo sie vom Verein Purple Sheep Ende Februar untergebracht wurde, geholt, und in das Familienabschiebezentrum in Simmering überstellt. Die sechs-jährige Ani R. kann weder sprechen, noch sitzen noch gehen und leidet unter schweren Krampfanfällen (Epilepsie). Die Familie aus Georgien ist über Litauen nach Österreich geflohen. Gerhard Tuschla berichtet.
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"Anti-Rassismus Werbespots"
Eine Prinzessin, die ihre Grenzen überschreitet, einen Frosch küsst, um dann mit ihm davon zu quaken! Rapunzel, die ihren Prinzen zum Sprachunterricht schickt, bevor sie ihm die Haare aus dem Turm wirft und eine „Anti-Rassismus Gang“, die für Gerechtigkeit in der Schule sorgt. Das sind nur drei von neun Werbespotkonzepten, die sich zwölfjährige Schülerinnen und Schüler des slowenischen Gymnasiums aus Klagenfurt/Celovec überlegt haben, um gegen Rassismus und für kulturelle Vielfalt in einer kleinen Werbekampagne aufzutreten. Die Jugendlichen wissen durch ihre Herkunft in der slowenischen Volksgruppe, dass eine andere Muttersprache bereits der Grund werden kann, um gesellschaftlich ausgegrenzt zu werden. Mit den so genannten "Multikultispots" fordern sie Respekt vor allen Kulturen ein. Ein Beitrag von Sabina und Martin Zwitter.
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Moderation: Lakis Jordanopoulos |
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