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Drei Rechtsextreme verhaftet
Die drei Köpfe eines Rechtsextremen-Treffens, das am Wochenende von der Polizei in St. Johann (Pongau) in Salzburg aufgelöst worden war, sind gestern in Oberösterreich verhaftet worden.
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Sicherheitsdirektion und Staatsanwaltschaft Wels bestätigten gegenüber der APA heute einen entsprechenden Bericht der "Oberösterreichischen Nachrichten". |
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"Bund freier Jugend"
Alle drei Festgenommenen stammen aus Oberösterreich und agierten laut Behörden im Großraum Linz-Wels. Sie hätten ihre politische Heimat im Umfeld des BfJ ("Bund freier Jugend"), einer sei sogar der Leiter der als rechtsextrem eingestuften Organisation. |
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Belastendes Material gefunden
Grund für die Verhaftung seien "fortgesetzte Tathandlungen nach dem Verbotsgesetz", erklärte der Leitende Welser Staatsanwalt Franz Haas. Bei Hausdurchsuchungen sei belastendes Material gefunden worden, das nun ausgewertet werden müsse. Details wollte er mit Rücksicht auf die laufenden Ermittlungen nicht nennen.
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60 zum Teil amtsbekannte Rechtsextreme
Am vergangenen Samstag hatten sich rund 60 zum Teil amtsbekannte Rechtsextreme aus Oberösterreich in einem Gasthaus in St. Johann getroffen, um den "Tag der Volkstreuen Jugend" zu begehen. Organisiert wurde die Veranstaltung vom BfJ. Das Treffen wurde von einem Großaufgebot der Polizei aufgelöst, einschlägiges Material - Bücher, CDs, Transparente etc. - beschlagnahmt. |
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"Zynische Leugnung"
Der BfJ, der seine Basis in Oberösterreich hat, wird vom Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes als neonazistisch eingestuft. Die Vereinigung ist aus der Jugendorganisation der "Arbeitsgemeinschaft für demokratische Politik" (AFP) hervorgegangen, deren Publikationen nach Ansicht laut einer Expertise des Verfassungsrechtlers Heinz Mayer "massiv" gegen das Verbotsgesetzes verstoßen und unter anderem "offenkundige und verbrämte Verherrlichung nationalsozialistischer Ideen" und "zynische Leugnung von nationalsozialistischen Gewaltmaßnahmen" enthalten.
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"Wichtigen Schritt" |
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"Erfolg für die Antifa-Bewegung"
Als "wichtigen Schritt" bezeichnete der grüne Menschenrechtssprecher Gunther Trübswasser in einer Presseaussendung die Festnahme der drei Aktivisten. Er forderte von Innenminister Günther Platter (ÖVP) ein "rückhaltloses Vorgehen" gegen Neonazi-Gruppen in Oberösterreich und verlangte ein Verbot des BfJ: "Die Beweise über die neonazistischen Umtriebe und ein Rechtsgutachten" müssten dazu ausreichen, stellte Trübswasser fest.
Als "Erfolg für die Antifa-Bewegung" wertete auch die KPÖ die Verhaftungen. Der BfJ trauere dem Dritten Reich nach, verbreite aggressiven Rassismus und halte enge Kontakte zur Nazi-Szene in Deutschland. In seinen Reihen seien Skinheads und ehemalige Mitglieder der in den neunziger Jahren verbotenen "Volkstreuen Außerparlamentarischen Opposition" (VAPO) Gottfried Küssels aktiv, so die KPÖ.
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