|
|
|
|
|
 |
|
|
17.4.2013 |
|
Neue Dialogrunde von Dačić und Thaçi
Der von der EU vermittelte Dialog zwischen den Regierungschefs Serbiens und des Kosovo, Ivica Dačić und Hashim Thaçi, ist heute in Brüssel in eine neue Runde gegangen.
|
|
|
|
|
|
|
|
Aus dem Umkreis der EU-Außenpolitikbeauftragten Catherine Ashton hieß es, sie habe zum Auftakt bereits zwei bilaterale Gespräche mit den Delegationen Serbiens und des Kosovo geführt. Danach war ab 15.30 Uhr eine gemeinsame Runde vorgesehen.
|
|
|
|
|
|
|
|
Vorsichtiger Optimismus
Am Nachmittag gab es vorsichtigen Optimismus bezüglich einer möglichen Lösung. Die für die EU-Integration zuständige kosovarische Vizeministerpräsidentin Vlora Citaku twitterte: "Good News!" Es scheine, dass Serbien überlege, Ashtons Plan für den Nordkosovo akzeptieren. Es gebe Aussichten, dass die Argumente Serbiens akzeptiert werden könnten, meinte auch für die serbische Seite Aleksandar Vulin, Chef des Belgrader Regierungsbüros für den Kosovo, gegenüber dem staatlichen TV-Sender RTS. Vulin ist Mitglied der serbischen Delegation bei den Gesprächen in Brüssel.
|
|
|
|
|
|
|
|
Ashton fordert "konstruktiven Geist"
Ashton hatte die beiden Regierungschefs gestern aufgerufen, "in einem konstruktiven Geist" zu dem Treffen anzureisen. Thaçi äußerte sich bei seiner Abreise nach Brüssel zuversichtlich, dass ein Durchbruch gelingen kann. Dačić berichtete, dass Belgrad die EU in den vergangenen Tagen über die serbischen Bedingungen für eine Einigung informiert habe.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Rechte der serbischen Minderheit im Kosovo
Die Gespräche unter Vermittlung der EU zur Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Balkanstaaten waren Anfang April ergebnislos beendet worden. Knackpunkt ist die Frage, welche Rechte die serbische Minderheit im Norden des Kosovo erhält. Besonders strittig sind die künftigen Befugnisse einer solchen Gemeinschaft. |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Belgrad beharrt auf der exekutiven und juridischen Gewalt, Prishtina lehnt dies energisch ab. Konkret geht es derzeit um die Forderung der serbischen Behörden, dass die geplante Gemeinschaft nicht auch den von Albanern bewohnten Südteil von Mitrovica erfasst, was Prishtina fordert. Dadurch würde die Gemeinschaft nämlich eine albanische Bevölkerungsmehrheit haben. Im Nordkosovo leben schätzungsweise 45.000 Serben. |
|
|
|
|
|
|
|
|
Einigung als Voraussetzung für Beitrittsverhandlungen
Die frühere serbische Provinz Kosovo hatte 2008 ihre Unabhängigkeit erklärt, was Serbien bis heute nicht anerkennt. Eine Annäherung beider Länder ist Voraussetzung für den Beginn von Beitrittsverhandlungen der EU mit Serbien sowie einem möglichen EU-Abkommen mit dem Kosovo.
|
|
|
|
