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Familien-Schubhaft Zinnergasse
Das seit Jahresbeginn in Betrieb befindliche Familien-Schubhaftzentrum in der Zinnergasse in Wien-Simmering ist vorerst noch nicht überlaufen.
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Drei Mütter mit ihren Kindern waren bisher in den neuen Räumlichkeiten im ehemaligen Kardinal-König-Flüchtlingshaus untergebracht. Zur Zeit steht das Haus leer. Oberst Josef Zinsberger, Leiter der Abteilung für fremdenpolizeiliche Maßnahmen und Anhaltevollzug in Wien, zeigte sich zufrieden mit der neuen Einrichtung, die im Vorfeld bereits für Proteste gesorgt hatte.
Bisher mussten auch Kinder in Schubhaft-Anstalten. "Die Unterbringung von Kindern ist nichts Neues, das gibt es seit 1998", sagte Zinsberger. |
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Familienleben "ohne Gefühl der Überwachung"
Das neue Zentrum garantiere ein Familienleben "ohne Gefühl der Überwachung", sagte Zinsberger. Zwölf eigene Wohneinheiten sind für die Familien bzw. für unbegleitete Minderjährige bis 16 Jahre vorgesehen. Man sei "mit dem Ergebnis sehr zufrieden". Im Vorfeld hat es vonseiten der Caritas der Erzdiözese Wien und die Kardinal-König-Stiftung Proteste gegen den Plan des Innenministeriums gegeben, aus dem Haus ein Familien-Schubhaftzentrum zu machen.
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Verfahrensdauer reduzieren
In Wien soll zudem die Verfahrensdauer in Fremdenrechtssachen reduziert werden. Ein vom Polizeipräsidenten im Sommer 2010 in Auftrag gegebenes Projekt wird ab dem Frühjahr 2011 umgesetzt, berichtete Andrea Jelinek, die neue Chefin der Wiener Fremdenpolizei. Auf konkrete Zahlen wollte sich Jelinek nicht einlassen: "Das kommt auf die Komplexität des Verfahrens an."
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mehr freiwillige Zurückkehrer
Erfreut zeigte sich die Fremdenpolizeichefin darüber, dass es im Jahr 2010 in Wien erstmals mehr Menschen gab, die freiwillig zurückkehrten, als Menschen, die abgeschoben werden mussten. Im vergangenen Jahr kehrten 1.187 Menschen freiwillig in ihr Heimatland zurück, 2009 waren das noch 667 Ausländer. "Das ist zukunftsweisend", sagte Jelinek. "Lieber wäre es mir, wenn alle freiwillig das Land verlassen würden."
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887 wurden ausgewiesen |
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1.094 wurden abgeschoben
Im vergangenen Jahr wurde in Wien über 1.815 Menschen ein Aufenthaltsverbot verhängt, 1.094 wurden abgeschoben. 887 mussten ausgewiesen werden, 269 wurden nach dem Dublin II-Abkommen überstellt, das festlegt, dass jener EU-Staat, in dem ein Flüchtling erstmals registriert wird, auch für das Verfahren zuständig ist. 4.581 Menschen saßen im Wiener Polizeianhaltezentrum in Schubhaft, mit heutigen Tag (Mittwoch) sitzen 152 hinter Gitter.
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430.268 Fremde in Wien
In Wien leben 1.719.868 Menschen, davon 430.268 Fremde. Den Großteil der Ausländer in der Bundeshauptstadt machen serbische Staatsbürger aus (78.754), gefolgt von den Deutschen (45.704) und Türken (44.671). |
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