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Debatte über "nationale Identität"
Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy hat die von ihm angestoßene Diskussion über die "nationale Identität" der Franzosen verteidigt, die inzwischen auch im Regierungslager auf Kritik stößt.
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Er habe die Debatte organisiert, "damit wir gemeinsam nachdenken, gelassen und ruhig", sagte Sarkozy im Fernsehsender Canal+. "Was muss jemand machen, der in Frankreich aufgenommen wird, und was muss Frankreich ihm gegenüber tun?" Er habe niemals "für null Einwanderung" geworben. Was er sagen wolle, sei: "Wer nach Frankreich kommt, ist willkommen, aber er muss Frankreich achten, seine Gesetze, seine Werte, seine Sitten." Die seit November laufende Diskussion sei "würdevoll", sagte der Präsident. Sie werde "eine Sackgasse wie in der Schweiz zum Thema Minarette" verhindern. |
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Ex-Premierminister Dominique de Villepin und der einstige Innenminister Francois Baroin forderten einen Stopp der von der Regierung im ganzen Land organisierten Diskussionsveranstaltungen. Die Vereinigung Jüdischer Studenten in Frankreich (UEJF) zeigte sich "alarmiert" darüber, dass durch die Debatte "rassistische Vorurteile" gegen Muslime geschürt würden, die zu einer Spaltung der französischen Gesellschaft führten. |
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Frage der "nationalen Identität"
Die seit November laufenden Diskussionsveranstaltungen zur Frage der "nationalen Identität" wurden bisher vor allem von der linken Opposition kritisiert. Sie wirft der Regierung vor, damit vor den Regionalwahlen im kommenden März auf Wähler der Rechtsextremen zu zielen. Sarkozy, der ursprünglich für den Begriff der "republikanischen Identität" plädiert, diesen aber dann aufgegeben hatte, wurde von Medien dahingehend zitiert, dass durch die Debatte in allererster Linie die rechtsextreme "Nationale Front" (FN) von Jean-Marie Le Pen ihrer Hauptthemen beraubt werden sollte.
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Heftige Reaktionen hatten Äußerungen von Familienstaatssekretärin Nadine Morano bei einer der Veranstaltungen ausgelöst. Sie hatte dabei junge Muslime aufgefordert, "eine Arbeit zu finden und keinen Slang zu sprechen" sowie beim Tragen einer Mütze diese "nicht verkehrt herum aufzusetzen". |
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"schlechte Debatte" spalte das Land
"Das war die Äußerung, die zu weit ging", sagte Ex-Innenminister Baroin. Die Regierung komme ihm vor wie der berühmte "Zauberlehrling", der die Geister nicht mehr los werde, die er rief. Ex-Premier Dominique de Villepin kritisierte, die "schlechte Debatte" spalte das Land. Er verlangte, sie umgehend zu beenden.
Hochschulministerin Valérie Pécresse verteidigte ihre Kabinettskollegin Morano, die keinerlei "Rassismus in sich" habe. Aber auch Pecresse verlangte, die Debatte müsse "dringend neu ausgerichtet" werden und in konkrete Vorschläge für ein besseres Zusammenleben in Frankreich münden.
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Die Debatte, an der sich zehntausende Franzosen auch über das Internet beteiligt haben, soll noch bis Ende Jänner laufen. Einwanderungsminister Eric Besson will dann Anfang Februar erste Schlussfolgerungen vorlegen. |
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