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Virant überraschend Parlamentschef
Bei der Wahl für das Amt des Präsidenten des slowenischen Parlaments ist es zu einem überraschenden Umschwung gekommen. Im dritten Wahlgang ist der Chef der liberalen Bürgerliste, Gregor Virant, zum neuen Parlamentschef gewählt worden.
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Wenn zwei sich streiten, freut sich der Dritte
Virant hat zuvor gar nicht für das Amt kandidiert. Er wurde von fünf Parlamentsparteien nominiert, nachdem es zuvor wegen des Machtkampfes zwischen den potenziellen Koalitionspartnern, der Wahlsiegerpartei Positives Slowenien (PS) und den Sozialdemokraten (SD), zu einer Pattsituation gekommen war. Die beiden Parteien zeigten sich über diesen "Manöver" unangenehm überrascht. Virant erklärte nach der Wahl, dass dieser Zug nötig gewesen sei, um die entstandene Blockade zu überwinden. "Verstehen Sie das als eine Geste der Deblockade", sagte er. Er zeigte sich bereit, nach der Koalitionsbildung zurückzutreten und seinen Posten auch jemanden anderen zu überlassen. "Nehmen wir jetzt die Arbeit auf", sagte der neue Parlamentschef.
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Virant erhielt 52 Stimmen
Zuvor konnten in zwei Wahlrunden weder die PS-Kandidatin Maša Kociper noch der SD-Chef und scheidende Premier Borut Pahor die nötige Mehrheit von 46 aus 90 Stimmen bekommen. Schließlich konnten die beiden Parteien eine Vereinbarung erreichen: Pahor zog seine Kandidatur zurück und sprach der PS-Kandidatin die Unterstützung zu. Doch andere Parlamentsparteien haben der potenziellen Regierungskoalition ein Strich durch die Rechnung gezogen. In der dritten Runde der geheimen Wahl hat Virant 52 Stimmen bekommen. Für Kociper stimmten 38 Abgeordnete aus ihrer Partei und aus der SD. Virant bekam die Unterstützung seiner Bürgerliste, der konservativen Demokratische Partei (SDS), der Volkspartei (SLS) und von Neues Slowenien (NSi) sowie der Pensionistenpartei (DeSUS) und der beiden Volksgruppenvertreter.
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Virant (42) ist der erste Parlamentschef in Slowenien, der nicht von der stärksten Parlamentspartei unterstützt wurde. Der frühere Verwaltungsminister in der konservativen Regierung von Janez Janša (2004-2008), der zu den angesehensten Rechtsexperten des Landes zählt, hat kurz vor der vorgezogenen Parlamentswahl am 4. Dezember eine selbstständige politische Karriere eingeschlagen. Die nach ihm benannte neugegründete liberale Partei hatte es auf Anhieb ins Parlament geschafft und stellt acht Mandatare.
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