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6.11.2011 |
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Kosor gegen die "rote Gefahr"
Im Wahlkampf für die Parlamentswahlen am 4. Dezember hat sich die kroatische Ministerpräsidentin Jadranka Kosor nicht die Opposition als Gegner ausgesucht, sondern jemanden, der gar nicht zur Wahl antritt: Präsident Ivo Josipović.
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Schon seit mehreren Monaten gibt es Unstimmigkeiten zwischen den beiden, großteils von Kosor provoziert.
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Rotes Kroatien für Kosor inakzeptabel
Zuletzt empörte sich die Regierungschefin darüber, dass Josipović langsam das Land rot umfärbe und sich an die Spitze der Opposition stelle. "Das wäre nicht gut, denn der Präsident muss unabhängig bleiben", so Kosor.
"Damit würde sich schleichend das Projekt des roten Kroatiens verwirklichen, und das können wir nicht akzeptieren", sagte die Regierungschefin. Anlass war ein Festival in Slavonien, zu dem Josipović einen Funktionär der Sozialdemokraten als Vertreter schickte.
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"Kroatien rot vor Elend, Leid und Armut"
Josipović entgegnete, "Die Angst vor dem Erröten ist gerechtfertigt. Kroatien leuchtet schon lange rot vor Elend, Leid und Armut". Er wundere sich, dass die Ministerpräsidentin in Zeiten der größten Krise nichts anderes zu tun habe als seine Vertreter zu kommentieren. Was Kosor verschwieg ist, dass sich der Präsident auch von Funktionären ihrer Partei, der Kroatischen Demokratischen Gemeinschaft (HDZ) vertreten lässt.
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Kosor sieht Kroatien am Weg aus der Krise
Kosor wiederum meinte, dass Kroatien "langsam aber sicher" aus der Krise komme, und präsentierte die neuesten Zahlen: Sie lobte die gestiegenen Exporte (7,6 Prozent) und eine gestiegene Industrieproduktion (1,9 Prozent), ebenso die gute Tourismussaison.
Josipović aber hat offenbar keine Lust auf Verschleierungstaktiken: "Kroatien ist noch immer in der Krise und wem das nicht klar ist, dessen Platz ist nicht in der Wirtschaft und der Politik". |
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Zahlen sprechen gegen Kosors Optimismus
Gegen Kosors Optimismus sprechen die nackten Zahlen: Das Wirtschaftswachstum heuer wird nach Berechnungen von Experten lediglich ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts betragen - die Prognose von 1,5 Prozent musste revidiert werden. Auch die Arbeitslosigkeit soll heuer noch um zwei Prozent steigen.
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"Rote Gefahr" als Wahlkampfstrategie
Das kroatische Fernsehen HRT sah Kosors Strategie gegen die "rote Gefahr" schon in Tradition anderer Wahlkämpfe ihrer Partei. Gegen diese hatte auch der ehemalige Präsident Franjo Tudjman gekämpft.
Wie vor jeder Wahl wird auch diesmal der Zweite Weltkrieg thematisiert. Die Skelette aus dem Keller holt diesmal Innenminister Tomislav Karamarko. Er startete eine Kampagne zur Aufklärung von "kommunistischen Verbrechen". Er sagte, dass er nicht als Anti-Faschist, sondern lieber als Anti-Totalitarist bezeichnet werden wolle. |
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Gleiche politische Wurzeln
Kosor und Josipović waren beide in der kommunistischen Partei. Kosor schloss sich nach der Unabhängigkeit der HDZ an, Josipović war der Präsidentschaftskandidat der SDP und ist als Präsident unabhängig.
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