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25.5.2011 |
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Monitoring Kroatiens wahrscheinlich
Ein Monitoring Kroatiens vor dem EU-Beitritt wird wahrscheinlicher. Frankreich, die Niederlande und Großbritannien bestehen laut Medienberichten auf die Überwachung der Durchführung von Justizreformen vor dem Beitritt.
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Laut einem Bericht der Zeitung "Večernji list", soll das Monitoring auch aufgrund der geforderten Ahndung von Kriegsverbrechen durch die kroatische Justiz erfolgen.
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Inoffizielles Beitrittsdatum: 1. Juli 2013
Noch vor dem Treffen der EU-Außenminister am Montag in Brüssel seien in Kroatien im Schnellverfahren Unterlagen zu Kriegsverbrechen, Stand der Prozesse und Ermittlungen und der Anzahl der Opfer zusammengetragen worden.
Der Aspekt der Kriegsverbrechen sei erst vor etwa einem Jahr aufs Tapet gebracht worden, so die Zeitung. Davor galt für Brüssel nur die Zusammenarbeit mit dem Kriegsverbrechertribunal in Den Haag ausschlaggebend für das Schließen des Justiz-Kapitels.
In Brüssel deuten alle Zeichen auf den Abschluss der Verhandlungen im Juni, oder unter polnischer Ratspräsidentschaft, Anfang Juli. Als Beitrittsdatum wird inoffiziell der 1. Juli 2013 genannt.
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