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15.5.2012 |
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Schruiff unter Kommissionsleitern
Die Volksanwaltschaft hat die Leiter jener sechs Kommissionen bestellt, die für sie künftig die Einhaltung der Menschenrechte überprüfen werden. Unter ihnen ist auch der Rechtsanwalt und Menschenrechts- sowie Migrationsexperte Franjo Schruiff.
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Die Kommissionen kontrollieren ab 1. Juli präventiv staatliche und private Einrichtungen, in denen es zum Entzug oder der Beschränkung der Freiheit kommen kann. Darüber hinaus werden Einrichtungen und Programme für Menschen mit Behinderungen überprüft, um Ausbeutung, Gewalt und Missbrauch zu verhindern.
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Sechs Kommissionsleiter
Der frühere UNO-Sonderberichterstatter über Folter, der Jurist und Menschenrechtsexperte Manfred Nowak, wird eine Kommission für Wien, Niederösterreich und das Burgenland führen. Zwei weitere Kommissionen für dieses Gebiet leiten der Rechtsanwalt und Menschenrechts- sowie Migrationsexperte Franjo Schruiff und der Kinder- und Jugendpsychiater Ernst Berger. Die Kommission für Salzburg und Oberösterreich wird der Salzburger Verfassungs- und Verwaltungsrechtler Reinhard Klaushofer führen, jene für Tirol und Vorarlberg die Tiroler Psychiaterin und Psychotherapeutin Karin Trichl, jene für die Steiermark und Kärnten die auf Antidiskriminierung und Integration spezialisierte Geschäftsführerin einer Kulturservice GmbH, Angelika Vauti-Scheucher. Nowak, Klaushofer und Vauti-Scheucher haben schon im alten, beim Innenministerium angesiedelten Menschenrechtsbeirat Kommissionen geleitet, die drei anderen wurden neu bestellt. |
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Franjo Schruiff |
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Menschenrechts- und Migrationsexperte
Franjo Schruiff war von 1991 bis 1999 parlamentarischer Referent für Minderheiten, Menschenrechts- und Migrationspolitik. Davor arbeitete der Burgenlandkroate als Radio-und Fernsehredakteuer in Landesstudio Burgenland. Unter anderem machte er sich eine Namen mit seinem ehrenamtlichen Engagement in diversen Organisationen wie etwa der Initiative Minderheiten, der Österreichischen Liga für Menschenrechte oder der Internationalen Helsinki-Förderation. Spezialgebiet seiner juristischen Tätigkeit sind das Arbeits- und Sozialrecht.
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Kontrolle |
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Einhaltung von Menschenrechten
Die Kommissionen werden für die Volksanwaltschaft ab 1. Juli überall dort, wo Menschen festgehalten werden, die Einhaltung der Menschenrechte überprüfen. Insgesamt werden rund 4.200 öffentliche und private Einrichtungen kontrolliert, und zwar nicht nur Straf-oder Untersuchungsanstalten, sondern auch Kasernen, psychiatrische Einrichtungen, Alten- und Pflegeheime, Wohngemeinschaften für Jugendliche sowie Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen. Mit den neuen Kompetenzen für die Volksanwaltschaft wird das Zusatzprotokoll zur UN-Anti-Folter-Konvention (OPCAT) und das der darin geforderte "Nationale Präventionsmechanismus" (NPM) umgesetzt. Deshalb übersiedelt auch der Menschenrechtsbeirat mit den Kommissionen vom Innenministerium zur Volksanwaltschaft und bekommt neue Kompetenzen.
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"Herausragende Expertinnen und Experten"
Die derzeitige Vorsitzende der Volksanwaltschaft, Gertrude Brinek, würdigte die sechs Kommissionsleiter als "herausragende Expertinnen und Experten", die "das gesamte zukünftige breite Mandat der Volksanwaltschaft hervorragend abdecken werden".
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42 Experten in sechs Kommissionen
Insgesamt haben sich 108 Personen um die Leitung der sechs Kommissionen beworben. Davon wurden 20 von der Volksanwaltschaft zu einem Hearing eingeladen. Nach jeweils einstündigen Gesprächen wurden die sechs Leiter von den Volksanwälten nach Beratungen mit dem neuen Menschenrechtsbeirat ausgewählt. In den sechs Kommissionen werden insgesamt mindestens 42 nebenberufliche Experten tätig sein. Die Kommissionen arbeiten in Teams, in denen unterschiedliche Fachkenntnisse und Fähigkeiten zum Tragen kommen, sie werden gemäß internationalen Vorgaben unter Berücksichtigung der Geschlechterparität multi-ethnisch und multi-disziplinär zusammengesetzt. Die Hearings für die insgesamt mindestens 36 Kommissionsmitglieder (exklusive Leiter) werden im Juni abgehalten. Insgesamt haben sich rund 600 Personen für eine Tätigkeit in einer der Kommissionen beworben. |
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